Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Auf dieser Seite sehen sie eine Zusammenstellung aller Termine und Nachrichten der Internetseiten Thüringer Sozialdemokrat/innen im WebsoziCMS.
Die Homepage der SPD Thüringen finden Sie hier:
www.spdthueringen.de
13.02.2026 in Allgemein von Dorothea Marx
Mehr Opferschutz – klare Leitplanken für die Polizei
Die SPD-Landtagsfraktion Thüringen unterstützt die Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes (PAG) als Schritt zu mehr Opferschutz und moderner Gefahrenabwehr – unter klaren rechtsstaatlichen Grenzen. Im Mittelpunkt stehen bessere Schutzinstrumente bei häuslicher Gewalt, praxistaugliche Befugnisse für neue Bedrohungslagen und verbindliche Garantien für Grundrechte.
09.12.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Mit der Dienstrechtsnovelle modernisieren wir den Staat
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wertet die heute beschlossene Dienstrechtsnovelle als wichtigen Erfolg auf dem Weg zu einem modernen, handlungsfähigen Staat. Sie stärkt die Beschäftigten im öffentlichen Dienst und sorgt für klare, verlässliche Regeln.
Mit dem Gesetz wird das Dienstrecht vereinfacht und auf die Höhe der Zeit gebracht. Beispielsweise werden Aufstiegschancen verbessert und dadurch motivierte Beamtinnen und Beamte spürbar gestärkt.
13.11.2025 in Wahlen von AG Selbständige in der SPD Thüringen
AGS Bundesvorstand gewählt - Thüringen erneut vertreten
Am 08. November 2025 fand im Willy-Brandt-Haus die diesjährige Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD ( AGS ) statt. Neben ausführlicher Diskussion zu Themen der SPD und der Selbständigen, standen Wahlen zum Bundesvorstand der AGS an. Jörg Neigefindt wurde erneut als thüringer Vertreter mit gutem Ergebnis in dieses Gremium gewählt. Die Schwerpunkte seiner Arbeit werden die Themen Handwerk, mittelständische Wirtschaft und soziale Absicherung für Selbständige sein.
16.09.2025 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Demokratiefördergesetz muss kommen!
Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes 2024 erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
„Die meisten Anhänger, die meisten Straftaten – der Verfassungsschutzbericht dokumentiert, dass Rechtsextremismus weiterhin die größte Bedrohung unserer Freiheit ist. Wir müssen die Demokratie auf allen Ebenen stärker immunisieren. Dazu braucht es eine gestärkte Zivilgesellschaft, bestens ausgestattete Sicherheitsbehörden und keine falsche Toleranz gegenüber dem politischen Arm der rechtsextremen Bewegung.“
15.09.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Unser Strafrecht setzt klare Grenzen gegen Nazi-Parolen – Höcke rechtskräftig verurteilt
Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke gegen zwei Urteile, denen die Verwendung einer verbotenen SA-Parole zugrunde lag, verworfen. Dazu bezieht die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag klar Stellung.
„Der heutige Beschluss ist ein wichtiges Signal. Wer Nazi-Parolen benutzt, macht sich strafbar. Dass der AfD-Landeschef wiederholt solche Parolen nutzte, zeigt, wie wenig Achtung diese Partei vor unserem Rechtsstaat hat“, erklärt Dorothea Marx, justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.
26.08.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Hochwasser, Hitze, Hackerangriffe – Katastrophenschutz muss breiter aufgestellt werden
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht im aktuellen Brandschutzbericht einen klaren Handlungsauftrag, den Bevölkerungsschutz konsequent auf neue Bedrohungslagen auszurichten. Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt dazu:
„Katastrophenschutz bedeutet heute weit mehr als Hochwasserabwehr. Wir müssen uns auf eine Vielzahl neuer Gefahren einstellen – von extremen Wetterlagen über Waldbrände bis hin zu Cyberattacken und großflächigen Stromausfällen. Der Bericht zeigt deutlich, dass diese Herausforderungen zunehmen und nur durch eine bessere Vernetzung aller Ebenen bewältigt werden können.“
21.08.2025 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Antisemitismus entschieden entgegentreten
Zur Vorstellung des aktuellen Jahresberichts des Recherche- und Informationszentrums Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Der Bericht ist ein erschreckendes Signal: Mit 392 dokumentierten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2024 ist die Zahl antisemitischer Taten in Thüringen so hoch wie nie. Das reicht von Schmierereien an Stolpersteinen über antisemitische Ausfälle bei Demonstrationen bis hin zu Anfeindungen im universitären Umfeld. Besonders alarmierend ist, dass fast die Hälfte der Vorfälle israelbezogen ist. Wer antisemitische Parolen als vermeintliche Kritik an Israel tarnt, greift in Wahrheit Jüdinnen und Juden hier bei uns an.“
04.08.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Schutz vor politischem Hass braucht gemeinsamen Schulterschluss
Nach dem offenen Brief kommunaler Mandatsträger aus Gotha, in dem massive Bedrohungen und tätliche Angriffe geschildert werden, erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
„Die zunehmenden Übergriffe auf kommunalpolitisch engagierte Menschen in Thüringen sorgen und empören mich. Wer sich ehrenamtlich für unsere Demokratie einsetzt, muss sicher sein können. Das ist ein demokratisches Mindestversprechen.“
15.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Was hier abläuft, ist kein Meinungsaustausch – es ist eine Hexenjagd
SPD-Fraktion verteidigt Juristin Brosius-Gersdorf gegen orchestrierte Kampagne
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die laufende Kampagne gegen die Verfassungsjuristin Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf als gezielte politische Diffamierung. „Es ist bezeichnend, dass sich die Angriffe nicht mit Argumenten auseinandersetzen, sondern auf Zerrbilder, persönliche Abwertungen und längst überwunden geglaubte Reflexe setzen“, erklärt Dorothea Marx, justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
10.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Rechtsstaat stärken – Debatte zum Polizeiaufgabengesetz versachlichen
SPD-Fraktion betont Schutz von Grundrechten und Opferschutz in der Reformdebatte
Zur Diskussion um die geplante Reform des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig – und sie verdient eine sachliche, lösungsorientierte Debatte. Es geht darum, die Polizei in ihrer Arbeit rechtssicher zu unterstützen und zugleich die Bürgerrechte konsequent zu wahren.“
SPD Thüringen aktuell:
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
In Schmalkaden gab Dr. Stefan Svoboda SPD-Mitgliedern Einblicke in das bevölkerungsreichste Land in Zentralasien.
